„Mazedonien ist ein Pulverfass“

So beschrieb der kroatische Politikprofessor Vlatko Cvrtila die Lage im so genannten „sicheren Herkunftsland“ Mazedonien im Jahr 2015 (1). Zum einen wird das Land derzeit durch einen massiven Vertrauensverlust in das politische System und die politische Klasse destabilisiert. Zum anderen schwelt weiterhin der Konflikt zwischen MazedonierInnen und der albanischen Minderheit, die etwa ein Viertel der Bevölkerung ausmacht.

Korruption, Folter und Wahlbetrug sind aktuelle Vorwürfe der Demonstrierenden an die Regierung. Seit April diesen Jahres gehen die Menschen wöchentlich auf die Straße, um zu Erzwingen, dass die Regierung gegen Geheimdienstmitarbeiter und Angestellte der Regierung ermittelt, die mehr als 20.000 BürgerInnen abgehört und bespitzelt hatte. Zudem wurde bekannt, dass die letzten Parlamentswahlen massiv manipuliert worden seien (2). Deshalb besuchte erst kürzlich, Anfang Juni 2016, ein Sonderbeauftragter des deutschen Außenministeriums Skopje, um für das Glätten der Wogen zu werben und Präsident Ivanov zum Einlenken zu bewegen (3).

„Korruption und autoritäres Gebaren der Regierung haben den einstigen Reformeifer verdrängt. Heute erinnert die Lage unheilvoll an das Jahr 2001, als nur das energische Eingreifen der Vereinigten Staaten, der EU und schließlich der Nato verhinderte, dass aus den Kämpfen zwischen albanischen Freischärlern und staatlichen Sicherheitstruppen der slawisch-mazedonischen Bevölkerungsmehrheit ein ausgewachsener Bürgerkrieg wurde. Continue reading „„Mazedonien ist ein Pulverfass““